Ihre Browserversion ist veraltet. Wir empfehlen, Ihren Browser auf die neueste Version zu aktualisieren.

 

 

 

Für die Freiheit und unser Grundgesetz

Durch die von der Bundesregierung und den Bundesländern erlassenen Beschränkungen im Zusammenhang mit der Convid-19 Krankheit, dem sogenannten Corona Virus, ist unsere freiheitlich demokratische Grundordnung, unser Grundgesetz in Gefahr.

Derzeit werden folgende Artikel des Grundgesetzes von den Behörden eingeschränkt:

- Die Würde des Menschen, Art. 1 GG

- Das Recht auf Handlungs- und Bewegungsfreiheit und das Recht auf freie

  Entfaltung der Persönlichkeit, Art. 2 Abs. 1 GG

- Die unverletzliche Freiheit der Person, Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG

- Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit, Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG

- Das Recht auf ungestörte Religionsausübung, Art. 4 Abs. 2 GG

- Die Versammlungsfreiheit als Recht der Deutschen, sich ohne Anmeldung

  oder Erlaubnis friedlich zu versammeln, Art. 8 Abs. 1 GG

- Die Vereinigungsfreiheit als Recht, Aktivitäten innerhalb eines Vereins oder

  einer Gesellschaft auszuüben, Art. 9 GG

- Die Berufsfreiheit in Gestalt der freien Berufsausübung, Art. 12 Abs. 1 GG

 Derzeit werden Proteste mit Polizeigewalt unterdrückt. Klicken Sie dazu hier!

Die Einschränkungen werden mit dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) und einer Gefahr für die Gesundheit der Menschen in Deutschland begründet.

Es stellen sich aber folgende Fragen:

 

-       Sind die derzeitig von den Behörden angeordneten Maßnahmen dazu geeignet die Bevölkerung vor dem neuen Virus zu schützen. Ich denke nein. Lesen Sie hierzu das Interview der TAGESSCHAU mit dem Epidemiologen Martin Eichner von der Universität Tübingen vom 31.3.2020.

 

-       Ist das neue Virus gefährlicher als die jährliche Grippe? Nein! Lesen Sie hierzu die Berichterstattung der TAGESSCHAU zu einer im Kreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen vorgenommen Studie.

 

-       Sind die derzeitigen Maßnahmen dazu geeignet die angebliche Gefahr durch den Virus zu bannen? Nein! Lesen Sie hierzu die Stellungnahme des Präsidenten des Weltärzteverbandes Frank Ulrich Montgomery. Ferner die Stellungnahme eines Oberregierungsrates aus dem Bundesinnenministerium.

 

-       Stellen die derzeitigen Maßnahmen der Bundesregierung und der Länder eine Gefahr für unsere Demokratie und unser Grundgesetzt dar? Ja! Lesen Sie hierzu die Erläuterungen der Rechtsanwältin Beate Bahner vom 7.4.2020.

 

-     Sind die von der Bundesregierung den Ländern und Kommunen getroffenen Maßmnahmen verhältnismäßig? Nein! Lesen Sie hierzu

        die Anfrage von 5 namhaften Universitätsprofessoren an die Fraktion im Budestag.

 

 

-       Können Sie etwas tun um unser Grundgesetz, unsere Freiheit zu beschützen?  Ja!